#TiefImOsten Palmer und der Aufstand der Provinz

Sie schreiben Bücher, sie sitzen im Fernsehen, sie bringen ihre Parteispitzen zur Verzweiflung. Der Ärger um Boris Palmer, Augustusburg und Zwönitz zeigt, wie wichtig die Provinz politisch geworden ist. Aber kann man die Republik von Rathäusern aus regieren?

Die Grünen wollen Boris Palmer loswerden. Der OB von Tübingen hat unflätige Sachen im Internet geschrieben, nun soll er die Partei verlassen, für die er mal ein Goldjunge war. Palmer war lange der lebende Beweis, dass die Partei auch ordentliche Verwaltung kann. Nicht nur den Planeten retten, sondern auch Planfeststellungsverfahren durchziehen. Doch das ist lange her, inzwischen ist Palmer bekannt als Exponent einer neuen politischen Gattung: Der Ich-AG-Bürgermeister.

Bürgermeister sind neuerdings überall. Sie schreiben Bücher. Sie sitzen im Fernsehen. Sie erklären die Welt. Und die Republik lechzt begierig nach ihren Ansichten zur Rettung der Demokratie und zur Stärkung des Zusammenhalts. Aber solche Bürgermeister sind eigensinnige Persönlichkeiten, die ihren Parteien reichlich Kummer bereiten. Sie treten aus Parteien aus, wenn sie ihren Willen nicht bekommen. Der Aufstand der Provinz, da haben wir ihn.

Dirk Neubauer wurde als SPD-Bürgermeister von Augustusburg bekannt. Nun hat er die Partei verlassen, weil sein Pandemie-Modellprojekt nichts wurde

Dirk Neubauer, der Bürgermeister von Augustusburg in Sachsen, hat den Aufstand gewagt – und ist seit Ende April parteilos. Dabei war die sächsische SPD so froh, einen wie ihn zu haben. Neubauer schreibt Bücher und brachte sein 4500-Einwohner-Städtchen als Musterkommune für Bürgerbeteiligung in die Nachrichten. Kommunen sind „der letzte Meter“, sagte Neubauer. Aber dann scheiterte sein Pandemie-Modellprojekt am sächsischen Infektionsschutzgesetz. Aus Protest gab Neubauer sein Parteibuch ab und ließ den SPD Landesverband verdutzt zurück. Man schätze ihn weiterhin „als Impulsgeber“, ließ die Parteispitze wissen.

Der spontane Parteiaustritt ist seit Lutz Trümper ein gängiges Statement geworden für Lokalmatadoren. Der langjährige OB von Magdeburg, trat 2015 aus der SPD aus und 2017 wieder ein. Da war sein Ärger über die Flüchtlingspolitik verklungen und die Partei gewährte ihm wieder Einlass. Der Rathauschef der Landeshauptstadt war, trotz allem Ärger, politisch zu wertvoll für die nicht gerade kraftstrotzende Sozialdemokratie von Sachsen-Anhalt. Diesen Wert haben die Bürgermeister erkannt. Seit sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass Politik nicht nur in Berlin stattfindet, rückt die Provinz ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Corona hat der kommunalen Selbstverwaltung neuen Schwung verliehen. Es waren die Städte, die als erste mit Lockerungsmodellen experimentierten gegen den flächendeckenden Stillstand. Aber nicht Städte wie München oder Köln – sondern Rostock oder eben Tübingen.

Und weil die Parteien in den Umfragen schwächeln und Lösungen von oben bislang wenig fruchteten, richtet sich der Blick auf die Gemeinden und ihre Charakterköpfe. Da war es schon fast folgerichtig, dass Alexander Ahrens, OB von Bautzen, 2019 im Spiel um den SPD-Bundesvorsitz landete. Dabei war Ahrens erst zwei Jahre zuvor der SPD beigetreten. Als Stadtoberhaupt in einem politisch schwierigen Umfeld war er da bereits beliebter Talkshow-Gast. Ahrens präsentierte ein Bautzen, das nicht mehr die gebeutelte Stadt tief im Osten ist – sondern eine Stadt, die ungewöhnliche Wege geht. Seine Bewerbung für die Partei-Doppelspitze komplettierte er mit Simone Lange, auch einer OB, nämlich der von Flensburg. Zwei Bürgermeister auf dem Schild, das war dann doch zu viel.

In der Not schaut die Politik auf die Kommunen. Doch eine SPD-Doppelspitze aus zwei Bürgermeistern war dann doch zu viel

Kann man die Republik von Rathäusern aus regieren? Vielleicht. Aber Provinz lässt sich nicht skalieren. Ohne den Knatsch um den Amtskettenträger wäre Tübingen nur eine dieser langweiligen Städte, wo westdeutsche Arztsöhne und Anwaltstöchter ihre Jugend vergeuden, bevor sie in den Staatsdienst eintreten. Ohne Neubauer wäre Augustusburg nur das, was Bautzen auch ist: Eine Kirchturmgesellschaft, wie es Tausende gibt, wo gleiche Mechanismen wirken, aber immer andere Interessen.

Ein Blick ins erzgebirgische Zwönitz zeigt, was Kommune auch sein kann. Das Städtchen bei Chemnitz ist zum Schauplatz regelmäßiger Spontan-Demos von Coronaleugnern geworden. Der Bürgermeister, Wolfgang Triebert von der CDU, hält das für legitimen Protest, obwohl Masken und Abstand fehlen und Neonazis in Mannschaftsstärke mitmarschieren. Triebert sieht die Schuld bei allen anderen, also bei der Polizei und bei irgendwelchen Gruppen von außerhalb, die seine Stadt als „Zielscheibe“ missbrauchen. Kommunale Praxiserfahrung führt nicht automatisch zu politischer Weisheit.

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