#TiefImOsten: Was Bayern beim Strukturwandel besser macht

Bayern ist ein Beispiel für gelungenen Strukturwandel. Dafür sorgen CSU-Bundesministern mit ihrer unnachahmlichen Fähigkeit, Geld nach Bayern zu lenken.

Chemnitz war voller Freude über den Hauptgewinn, nämlich den Zuschlag für ein Hydrogen and Mobility Innovation Center im Wert von 60 Millionen Euro. Dann merkten die Sachsen, dass der Hauptgewinn nur ein geteilter Gewinn ist. Ursprünglich hätte die Automobilregion um Chemnitz 90 Millionen bekommen sollen. Aber Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer änderte kurzerhand seine Meinung. Freuen darf sich nun Pfeffenhausen in Niederbayern.

Das muss man erstmal schaffen: Ein 5000-Einwohner-Städtchen in Niederbayern als Standort für ein Technologie-Anwenderzentrum Wasserstoff für geeignet zu halten. Für CSU-Minister Scheuer kein Problem. Man kann es Dreistigkeit nennen. Aber letztlich ist es das Erfolgsgeheimnis bayerischer Politik. Auf einer grünen Wiese etwas sehen, was nicht da ist, und es dann vom Bund bezahlen lassen.

CSU-Politiker gehen als Minister nach Berlin und kehren mit vollen Rucksäcken nach Bayern zurück. So läuft der Aufbau Süd seit Jahrzehnten

Strukturwandel hat einen schlechten Ruf, weil alle dabei ans Ruhrgebiet denken, wo neue Nokia-Fabriken gleich wieder verschwanden. Erhellender ist der Blick auf Bayern, denn dort ist der Wandel gelungen. Lange war Bayern ein Land voller armer Bauern mit unverständlicher Sprache, bekannt für Bier und Märchenkönige. Erst nach dem Krieg machte sich der Freistaat auf den Weg, ein Musterland merkantiler Schaffenskraft zu werden. Das gelang dank der CSU. Die Partei hat ihren Status als bundesweit einzige Regionalpartei mit praktischem Anspruch, Bundesminister zu stellen, erfolgreich eingesetzt für ein Jahrzehnte währendes Programm Aufbau Süd.

Und der funktioniert so: CSU-Politiker gehen als Minister nach Berlin – und kehren mit vollen Rucksäcken in die Heimat zurück. Man kann darüber streiten, was der CSU ein Innenminister Horst Seehofer nützt – aber der ist im Sinne der bayerischen Agenda auch nicht die entscheidende Figur. Während die Republik über Seehofer staunt, seine kryptischen Worte deutet, über seine Modelleisenbahn lacht, ist Scheuer der eigentliche Leistungsträger seiner Partei.

Scheuer hat als Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur “so viel Geld nach Bayern gelenkt wie kein anderer Bundesverkehrsminister“, lobte Markus Söder jüngst seinen Parteifreund. Damit hat Scheuer seine Aufgabe zur vollen Zufriedenheit erfüllt. Die Kollegen aus dem Osten konnten gar nicht genug schnell schalten, wie Scheuer das „Deutsche Zentrum für Mobilität der Zukunft“ nach München pflanzte. Er schneidet Programme für Brückensanierung, Breitbandausbau, für Straßen und attraktive Bahnhöfe auf bayerische Bedürfnisse zu. So bleibt dem Chemnitzer SPD-Bundestagsabgeordneten Detlef Müller nun wenig mehr als “ernsthaft schockiert“ zu sein, dass die Marktstadt Pfeffenhausen die Autostadt Chemnitz beim Wasserstoff düpiert.

Als im Osten die Fabriken schlossen, machte Bayern Fachhochschulen auf. Deshalb läuft der Provinz die Jugend nicht mehr in Scharen davon

Sei erfolgreich und alle wollen sein wie Du! Dieses einfache Prinzip hat Bayern perfektioniert mit einer Lebensart, die heimatverbunden ist, aber nicht provinziell. Das Motto „Laptop und Lederhose“ macht Eindruck im Osten, so man so etwas auch gern hätte, nur mit anderer Beinkleidung. Für Bayern ist der Begriff “ländlicher Raum“ erfunden worden, und die passende “Regionalpolitik“ noch dazu. Es sind die Leitbegriffe, mit denen heute die Malaisen des Ostens politisch bewältigt werden sollen.

Bayern liefert die Rezepte dafür: Als nach der Wiedervereinigung im Osten die Fabriken schlossen, ging Bayern mit dem Aufbau von Fachhochschulen voran. So gut wie jede Mittelstadt wurde so mit einer Stätte höherer Bildung ausgestattet. Das gilt heute als Ursache dafür, dass der bayerischen Provinz die Jugend nicht in Scharen davonläuft. Wo das gelingt, da lässt sich auch eine Marktstadt im Schatten von Landshut zum Wasserstoff-Cluster hochjubeln.

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